Leichter Zuwachs bei Zuwendungen des Gemeindefinanzausgleichs auf niedrigem Niveau
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Geänderte Indikatoren zur Errechnung des Gemeindefinanzausgleichs führen im Jahr 2014 zu veränderten Einnahmen für die Stadt Neukirchen-Vluyn.
Im Rahmen des Gemeindefinanzausgleichs erhält Neukirchen-Vluyn insgesamt rund 8,66 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den Schlüsselzuweisungen in Höhe von etwa 7 Millionen, den Schul-/Bildungspauschalen sowie den Investitions- und Sportpauschalen.
In ihren Haushaltsplanungen war die Stadtverwaltung noch von Einnahmen in Höhe von insgesamt 7,76 Millionen Euro ausgegangen. Die nun vorliegende 1. Modellrechnung weist somit Mehreinnahmen von etwa 900.000 Euro aus. Im Vergleich zum Vorjahr bedeuten die neuen Zahlen einen Zuwachs bei den Schlüsselzuweisungen von rund 785.000 Euro, allerdings betrugen sie in den Jahren 2008 und 2009 noch rund 10 Millionen Euro und sanken seitdem.
Grund für die neue Einnahmensituation sind neben einer um 700 Millionen Euro gestiegenen Finanzausgleichsmasse des Landes NRW die durch die Landesregierung geänderten Indikatoren. Diese bestimmen die Einnahmen oder Ausgaben der Kommunen im Rahmen des Finanzausgleichs, wobei u.a. Faktoren wie die Einwohnerzahl, die Anzahl der Schüler und Bedarfsgemeinschaften oder auch die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und die Steuerkraft einer Kommune berücksichtigt werden.
Die Einnahmen fließen komplett dem Haushalt der Stadt Neukirchen-Vluyn zu und dienen dem Ausgleich des Haushaltsdefizits. Die Stadt verfolgt auch weiterhin das Ziel, den Eigenkapitalverzehr aufzuhalten und ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Die Mittel aus dem Finanzausgleich werden zum Ausgleich der laufenden Ausgaben der Stadt verwendet und stellen keine zusätzlichen Finanzmittel dar, die für neue, bisher nicht geplante Investitionen zur Verfügung stehen.