Haushalt der Stadt Neukirchen-Vluyn bereits genehmigt
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In seiner Sitzung am 16. Dezember vergangenen Jahres hatte der Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn den Haushalt für 2016 sowie die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes beschlossen, das einen ausgeglichenen Haushalt der Stadt bis zum Jahr 2024 vorsieht.
Bereits am 7. April und damit mehr als vier Monate früher als im Vorjahr erhielt die Stadt nun die Genehmigung des Haushalts und des „HSK“ durch den Landrat. Möglich geworden ist dies durch das vorgezogene Haushaltsaufstellungsverfahren von Rat und Verwaltung. Die frühe Genehmigung ist eine erfreuliche Nachricht für die Stadtverwaltung, findet auch Bürgermeister Harald Lenßen: „Erst nach Genehmigung des Haushalts können viele wichtige Maßnahmen in Angriff genommen werden. Daher ist das schnelle Vorgehen eine gute Entwicklung für unsere Arbeit. Die Genehmigung zeigt, dass man auch in Wesel von unserem eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung überzeugt ist.“
Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neukirchen-Vluyn enthält eine Fülle von Maßnahmen, die die städtischen Ausgaben reduzieren und die Einnahmeseite des Haushalts positiv beeinflussen sollen. Es sichert somit die Handlungsfähigkeit der Stadt auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt. „Die Genehmigung des Haushalts darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Weiterreichen von Aufgaben und Kosten durch Bund und Land ohne angemessene finanzielle Unterstützung nicht wie bisher weitergehen kann. Nur bei entsprechender finanzieller Gegenleistung können die Städte und Kommunen langfristig handlungsfähig bleiben. Irgendwann sind eben alle Einsparpotentiale erschöpft“, mahnt Lenßen gleichzeitig mit Blick auf die Rahmenbedingungen der Städte.